Sunday, 09 October 2016 20:59

Äthiopische Regierung verhängt Ausnahmezustand

Rate this item
(0 votes)

   Nach gewaltsamen Unruhen in der Oromia-Region gilt in Äthiopien ab sofort der Ausnahmezustand. Die Regierung hofft, damit die Situation im Land zu beruhigen.

   Die Regierung in Äthiopien hat am Sonntag nach einer Woche gewalttätiger Unruhen den Ausnahmezustand im Land verhängt. "Die jüngsten Entwicklungen in Äthiopien gefährden die Intaktheit der Nation", sagte Ministerpräsident Hailemariam Desalegn im staatlichen Rundfunk. Der Notstand solle sechs Monate gelten.

 

    Die Proteste setzten sich dessen ungeachtet fort. Viele Straßen in die Hauptstadt Addis Abeba blieben von Demonstranten blockiert. Die beiden größten Volksgruppen der Oromo und der Amhara fühlen sich von der Regierung diskriminiert, in den vergangenen Monaten waren bei den Unruhen Hunderte Menschen getötet worden.

Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes stelle die Regierung klar, dass "die Sicherheit der Bürger vorgeht", sagte der Regierungschef. Die Angriffe auf öffentliche Gebäude müssten enden. "Die in einigen Teilen Äthiopiens andauernde Gewalt hat Menschenleben gefordert und Besitz zerstört. Dem müssen wir bald ein Ende setzen."

 

Merkel in wenigen Tagen in Äthiopien
 

In der Oromia-Region zündeten oppositionelle Demonstranten vergangene Woche elf Fabriken und fast 60 Autos an. Berichten zufolge sind viele Straßen Richtung Addis Abeba gesperrt. Die Proteste sind eine Reaktion auf eine Massenpanik nach regierungskritischen Protesten am vergangenen Sonntag, bei der 50 Kilometer von Addis Abeba entfernt mehr als 50 Menschen ums Leben kamen. Die Polizei hatte Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt, um Demonstranten zu vertreiben. Augenzeugen zufolge wurden Menschen in nahe gelegenen Gräben zu Tode getrampelt, als sie dem Chaos zu entkommen versuchten.

Einwohner berichteten am Sonntag, dass das Internet in vielen Teilen des Landes weiterhin blockiert sei. Die Regierung hat es bereits seit mehr als einer Woche gesperrt, damit Demonstranten sich nicht über soziale Medien zu Kundgebungen verabreden können. Die Unruhen in Äthiopien begannen schon im November 2015, als die Regierung neue Bauprojekte um Addis Abeba ankündigte. Kritiker fürchten, das Vorhaben werde die ländliche Bevölkerung benachteiligen.
 

   Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Addis Abeba reisen. Anlass des Besuchs ist die Übergabe und Einweihung des von Deutschland finanzierten Gebäudes für Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union (AU). Merkel will mit der AU-Kommissionsvorsitzenden Nkosazana Dlamini-Zuma zusammenkommen.

Die USA hatten der äthiopischen Regierung, einem engen Verbündeten des Westens, vor Kurzem vorgeworfen, abweichende Meinungen zu unterdrücken und den Internetzugang zu blockieren. Die Lage des Landes sei extrem ernst.

 

 

Read 3366 times Last modified on Sunday, 09 October 2016 21:07
Download Free Joomla Templates by vonfio.de